Tel +49 681 938080, Fax +49 681 9380838, info@saarkanzlei.de

Home » alle Beiträge

Ausbildung von Rechtsreferendaren/innen (m/w/d)

Wir bilden ständig Rechtsreferendare/innen (m/w/d) aus, sowohl in der Anwaltsstation als auch der Wahlstation. Wenn Sie Interesse haben und ein gutes Betriebsklima für Sie wichtig ist, wenden Sie sich bitte an uns. 

Read More

Lohnfortzahlung für Ungeimpfte im Falle einer Quarantäne

Einer von vielen kontrovers diskutierten Themen, welche gerade durch die Medien gehen. Doch viele Arbeitnehmer sowie Arbeitgeber stellen sich die Frage, ob als Ungeimpfter denn nun ein Anspruch auf Lohnfortzahlung im Falle einer Quarantäneanordnung besteht oder nicht. Wie ist die Rechtslage? In rechtlicher Hinsicht ist diese Frage keineswegs eindeutig zu beantworten. So gehört es auch […]

Read More

Änderungen beim Kindesunterhalt

Mit mehreren Entscheidungen in den vergangenen Jahren hat der Bundesgerichtshof die bisherigen Grundlagen zur Ermittlung der Höhe des Kindesunterhaltes erweitert. So hatten die Gerichte bislang die so genannte Düsseldorfer Tabelle, die je nach Altersstufe und Einkommen bis zu einer Höhe von 5500 € netto monatlich feste Beträge ausgewiesen hatte, fast einheitlich angewandt und lediglich in […]

Read More

Entscheidungen des Bundesgerichtshofs, die jeder Nachbar kennen sollte

Bäume, die nahe an der Grenze zum Nachbarn stehen, sind oft wegen der damit verbundenen Beeinträchtigungen des Nachbargrundstücks Anlass für Streitigkeiten zwischen den Nachbarn. Der Bundesgerichtshof hat durch zwei Entscheidungen jüngeren Datums dazu für mehr Rechtsklarheit gesorgt. 1. Entscheidung vom 14.06.2019, Az. V ZR 102/18 In dem Fall, ging es um einen Nadelbaum, dessen Äste […]

Read More

Nutzungsausfallentschädigung bei Inanspruchnahme der Vollkaskoversicherung

Das Amtsgericht Völklingen hat im Mai 2021 bei einem Audi-RS 3, 15 weitere Nutzungsausfalltage in Höhe von 1.185 € zugesprochen, nachdem die gegnerische Haftpflichtversicherung Nutzungsausfall nur für 22 Tage gezahlt hatte. Nutzungsausfall erhält der Geschädigte für die Dauer der Reparatur oder Ersatzbeschaffung, wenn er keinen Mietwagen in Anspruch nimmt. Der Kläger hatte am 01.01.2020 mit […]

Read More

Unwirksame Gebührenerhöhung

In den letzten Wochen ging durch die Medien, dass der Bundesgerichtshof ein wegweisendes Grundsatzurteil zu der Frage gefällt hat, ob Banken die über Jahrzehnte geübte Praxis fortführen dürfen, Gebührenerhöhungen auf dem Wege durchzusetzen, dass die Kunden über höhere Entgelte nur informiert werden und ihnen dabei eine Frist für den Widerspruch eingeräumt wird. Der Kunde musste […]

Read More

Dieselskandal: Welche Ansprüche verjähren erst nach 10 Jahren?

Der BGH hatte in seinem Urteil vom 17.12.2020, Az. 6 ZR 739/20 entschieden, dass Ansprüche gegenüber VW innerhalb der regelmäßigen Verjährungsfrist von 3 Jahren verjähren. Am Rande dieses Urteils ging der BGH auf eine Vorschrift aus dem Bereicherungsrecht, § 852 BGB ein. Nach dieser Vorschrift kann ein Geschädigter auch nach Ablauf der regelmäßigen Verjährungsfrist bis […]

Read More

Prämiensparverträge

Seit über einem Jahr ist immer wieder in Zeitungen und anderen Medien zu lesen, dass  Verbraucherschutzverbände gegen die Kündigung von Prämiensparverträgen und die Berechnung der Zinsen hierfür durch die Sparkassen protestieren. Nach einem Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs ist jedoch in den meisten Fällen gegen die Kündigung der Prämiensparverträge nach Ablauf von 15 Jahren nichts auszurichten. Eine […]

Read More

Das Virus und der Datenschutz

Als hätten wir im Kampf gegen das Corona Virus noch nicht genug um den Hals, sind gegen das Virus natürlich auch Datenschutzaspekte zu beachten. Dies betrifft weniger das Virus selbst als die Mitarbeiter, die im Home-Office arbeiten. Denn auch im Home-Office müssen die Vorgaben des Datenschutzes beachtet werden. Am Ende sind Fundstellen angegeben, wo sie […]

Read More

Datenschutz im Arbeitsrecht

Seit dem 25.05.2018 gelten auch in Deutschland die Vorschriften der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung. Das Bundesdatenschutzgesetz wurde entsprechend der Datenschutz-Grundverordnung angepasst. Mit der neuen Verordnung wurde europaweit eine Datenschutzregelungen getroffen, die der fortschreitenden Entwicklung der digitalen Informationstechnik Rechnung tragen soll. Die Datenschutz-Grundverordnung gilt für jeden, der als „Verantwortlicher“ personenbezogene Daten nicht ausschließlich zu personenbezogenen oder familiären Zwecken […]

Read More

Bankdarlehen und Vorfälligkeitsentschädigung

Wer schon einmal vorzeitig ein Darlehen mit festem Zinssatz seiner Bank zurückgezahlt hat, wird schon Bekanntschaft mit einem besonderen Phänomen gemacht haben: grundsätzlich steht dann der Bank nicht nur ein Anspruch auf das restliche Kapital zu, sondern auch ein Ausgleich für die vertraglichen Zinsen, die bis zum regulären Ablauf des Darlehens noch zukünftig angefallen wären. […]

Read More

Die Rechte der Arbeitnehmer während der Coronakrise!

1. Welche Folgen hat die Anordnung einer Quarantäne für das Arbeitsverhältnis? Wird eine Quarantäne angeordnet, weil ein Arbeitnehmer an dem Virus erkrankt ist, so erhält der Arbeitnehmer, der sich mit Corona infiziert hat, Entgeltfortzahlungnach den üblichen Regeln (6 Wochen durch den Arbeitgeber, danach Krankengeld durch die Krankenversicherung). Arbeitnehmer, die nicht akut erkrankt sind und nur […]

Read More

Der Ausgleich von Pflegeleistungen im Erbfall

Mit der Zunahme der Dauer der Lebenserwartung der Menschen geht auch eine zunehmende Pflegebedürftigkeit älterer Menschen einher, die zu einer Vielzahl von rechtlichen und finanziellen Problemen führt. Oftmals wird die Pflege noch zu Hause von Angehörigen erledigt, um eine Einweisung ins Pflegeheim zu vermeiden. Diese nahen Angehörigen müssen dann mitunter beruflich zurückstecken oder ihre Freizeit […]

Read More
Call Now Button