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Author Archives: Edmund Seibert

Das Kündigungsschutzgesetz ein Segen für Arbeitnehmer!

Das Kündigungsschutzgesetz schützt, wie der Name schon sagt, Arbeitnehmer vor ungerechtfertigten Kündigungen. Es steht damit im Zentrum der Arbeitnehmerschutzrechte. Das Kündigungsschutzgesetz ist jedoch nicht immer anwendbar. Zur Anwendbarkeit müssen eine persönliche Voraussetzung, der Arbeitnehmer muss mindestens 6 Monate bei dem Arbeitgeber beschäftigt sein und eine betriebliche Voraussetzung, der Betrieb muss in der Regel mehr als […]

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Corona-Virus und Arbeitsrecht!

Was ist zu tun, wenn aufgrund des Corona-Virus Kitas und Schulen geschlossen sind? Für die Eltern stellt sich das Problem der Kinderbetreuung während der Arbeitszeit. Die Kinderbetreuung fällt ausschließlich in den Risikobereich des Arbeitnehmers. Wenn der Arbeitnehmer daher deshalb nicht arbeiten kann, hat er keinen Anspruch auf Lohn. Allerdings kann er vom Arbeitgeber auch nicht […]

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Immer wieder Ärger mit dem Nachbarn wegen überhängender Äste!

Die Grenzbepflanzung zwischen 2 Nachbargrundstücken ist regelmäßig der Grund oft erbittert geführter Streitigkeiten. Ausgangspunkt sind dabei oft Äste, die über die Grundstücksgrenze wachsen und durch Schattenwurf oder auch durch herabfallendes Laub die Nutzung des Nachbargrundstücks beeinträchtigen. Die Lösung solcher Problemsituationen ist im Bürgerlichen Gesetzbuch in den §§ 910 und 1004 geregelt. In § 910 Abs. […]

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Be­triebs­still­le­gung, Be­triebs­über­gang und Ar­beits­vertrag?

Ar­beit­neh­mer und An­ge­stell­te kom­men oft in die Si­tua­ti­on, dass be­ab­sich­tigt wird, ih­ren Be­trieb bzw. Tei­le ih­res Be­trie­bes stilll­zu­le­gen oder zu ver­äu­ßern. Sie wer­den dann mit der Fra­ge kon­fron­tiert, was mit ih­ren Ar­beits­ver­hält­nis­sen pas­siert. Nicht sel­ten ver­bin­det ein Ar­beit­ge­ber sei­nen „Be­triebss­till­le­gungs­be­schluss“ mit der Kün­di­gung der Ar­beits­ver­hält­nis­se. Ei­ne sol­che Si­tua­ti­on bringt da­her Ar­beit­neh­me­r und An­ge­stell­te nicht sel­ten […]

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Ver­fällt Erholungsur­laub, wenn er we­gen Krank­heit nicht mehr ge­nom­men wer­den kann?

Da­zu gibt es zwi­schen­zeit­lich Ent­schei­dun­gen des Eu­ro­päi­schen Ge­richts­hofs. Es ist da­bei zwi­schen dem ge­setz­li­chen Min­dest­ur­laub und dem durch Ta­rif­ver­trag oder Ar­beits­ver­trag ver­ein­bar­ten Mehr­ur­laub zu un­ter­schei­den. Nach § 7 Abs. 3 Bun­des­ur­laubs­ge­setz ver­fällt der ge­setz­li­che Min­dest­ur­laub grund­sätzlich mit Ab­lauf des Ka­len­der­jah­res. Nur bei vor­lie­gend drin­gen­der be­trieb­li­cher oder in der Per­son des Ar­beit­neh­mers lie­gen­den Grün­de ist ei­ne […]

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Das Pflegezeitgesetz

Das Pflegezeitgesetz: Was tun, wenn Angehörige pflegebedürftig oder Kinder krank werden? Seit dem 01.07.2008 gibt es das Pflegezeitgesetz. Dieses Gesetz ist vielen Arbeitnehmern unbekannt. Durch das Pflegezeitgesetz soll erreicht werden, dass Arbeitnehmer die rechtliche Möglichkeit haben, nahe, pflegebedürftige Angehörige in häuslicher Umgebung zu pflegen. Früher ging das nur, wenn sich ein Arbeitnehmer dafür Urlaub genommen […]

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Schwerbehinderung und Arbeitsrecht

Zu Gunsten schwerbehinderter Menschen gibt es zahlreiche Schutzvorschriften. Dies beginnt bereits im Grundgesetz. Nach Artikel 3 Abs. 3 Satz 2 GG darf niemand wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. Das gleiche Benachteiligungsverbot steht in § 81 Abs. 2 SGB IX. Mittlerweile hat der Gesetzgeber dieses Benachteiligungsverbot im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) konkretisiert. Danach dürfen schwerbehinderte Menschen vor […]

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Arbeitszeit und Überstunden

Wann und wieviel ein Arbeitnehmer täglich, wöchentlich oder monatlich zu arbeiten hat, ergibt sich aus dem abgeschlossenen Arbeitsvertrag. Wenn es keinen Vertrag gibt oder ein vorhandener Vertrag keine vertragliche Regelung über die Arbeitszeit enthält, gelten die Arbeitszeiten, die im Betrieb üblich sind. Dies gilt sowohl für die Frage „wieviel“ und für die Frage „wann“ gearbeitet […]

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Arbeitsrecht und Facebook

In der letzten Zeit müssen sich die Arbeitsgerichte vermehrt mit Sachverhalten auseinandersetzen, in denen Veröffentlichungen in einem Sozialnetzwerk, wie beispielsweise in Facebook, eine Rolle spielen. Welche arbeitsrechtlichen Risiken bestehen, wenn man über Facebook oder andere soziale Netzwerke kommuniziert, sollen anhand dreier Fälle dargestellt werden: Der erste Fall spielte in Bochum. Ein Auszubildender hat auf seiner […]

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Die betriebsbedingte Kündigung

Aus meinen vorherigen Beiträgen zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses wissen wir, dass in Betrieben, in der in der Regel mehr als 10 Arbeitnehmer beschäftigt werden, das Kündigungsschutzgesetz gilt. Kündigungen des Arbeitsverhältnisses sind dann an den Bestimmungen des Kündigungsschutzgesetzes zu messen. Das Kündigungsschutzgesetz kennt 3 Arten von Kündigungsgründen, verhaltensbedingte, personenbedingte und betriebsbedingte. Im folgenden Beitrag soll dargelegt […]

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Die verhaltensbedingte Kündigung

In meinen vorherigen Beiträgen zur Kündigung des Arbeitsvertrages haben wir festgestellt, dass in einem Betrieb, der in der Regel mehr als 10 Arbeitnehmer beschäftigt, das Kündigungsschutzgesetz gilt. Dann braucht ein Arbeitgeber zur wirksamen Kündigung eines Arbeitsvertrages einen Kündigungsgrund. Das Kündigungsschutzgesetz kennt drei Arten von Kündigungen, aus denen ein Arbeitgeber sozial gerechtfertigt kündigen darf. Personenbedingte Kündigungen […]

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Die personenbedingte Kündigung

Im letzten Teil meines Beitrages zur Kündigung des Arbeitsvertrages wurde dargestellt, dass in einem Betrieb, in dem der Arbeitgeber in der Regel mehr als 10 Arbeitnehmer hat, das Kündigungsschutzgesetz gilt. Danach sind Kündigungen des Arbeitsvertrages nur dann wirksam, wenn der Arbeitgeber einen sachlichen Grund für die Kündigung hat. Das Kündigungsschutzgesetz kennt drei Arten von Gründen, […]

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