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Author Archives: Edmund Seibert

Die personenbedingte Kündigung

Im letzten Teil meines Beitrages zur Kündigung des Arbeitsvertrages wurde dargestellt, dass in einem Betrieb, in dem der Arbeitgeber in der Regel mehr als 10 Arbeitnehmer hat, das Kündigungsschutzgesetz gilt. Danach sind Kündigungen des Arbeitsvertrages nur dann wirksam, wenn der Arbeitgeber einen sachlichen Grund für die Kündigung hat. Das Kündigungsschutzgesetz kennt drei Arten von Gründen, […]

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Die Kündigungen des Arbeitsvertrages – Teil 2

Im ersten Teil meines Beitrages zur Beendigung des Arbeitsvertrages ging es um allgemeine Fragen zu Kündigungen des Arbeitsvertrages. In diesem Teil geht es darum, wie man sich gegen eine Kündigung seines Arbeitgebers wehren kann. Dies richtet sich entscheidend danach, ob für den Betrieb des Arbeitgebers das Kündigungsschutzgesetz gilt. Das Kündigungsschutzgesetz gilt dann für einen Arbeitnehmer, […]

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Die Kündigungen des Arbeitsvertrages

In den nächsten Beiträgen zum Arbeitsrecht geht es um die Problematik der Kündigung des Arbeitsvertrages. Im ersten Teil werden allgemeine Fragen zur Kündigung angesprochen. Die Kündigung ist eine einseitige „rechtsgestaltende“ Erklärung eines Vertragspartners. Sie ist darauf gerichtet, ein bestehendes Vertragsverhältnis zu beenden. Da es sich um eine einseitige Erklärung handelt, wird sie wirksam, ohne dass […]

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Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz im Arbeitsrecht

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) gilt bereits seit dem 18.08.2006. Es hat vor allem Bedeutung für Arbeitgeber und Arbeitsnehmer. In § 7 AGG ist ein arbeitsrechtliches Benachteiligungsverbot geregelt. Danach dürfen Beschäftigte wegen ihrem Geschlecht, Rasse oder ähnlicher Herkunft, Religion oder Weltanschauung, Alter, Behinderung und sexueller Identität nicht benachteiligt werden. Dabei meint das Gesetz mit Beschäftigte nicht nur Arbeitnehmer […]

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Mobbing?

Der Begriff des Mobbing resultiert aus einer Arbeit des ersten Mobbingforschers, Herrn Heinz Leymann. Nach einer ersten allgemeinen Definition wird Mobbing wie folgt beschrieben: „Eine Person wird an ihrem Arbeitsplatz gemobbt, wenn sie im Konflikt mit Kollegen oder Vorgesetzten in eine unterlegene Position gekommen ist und auf systematische Weise über mindestens sechs Monate hinweg mindestens […]

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Verfällt Urlaub, wenn er wegen Krankheit nicht mehr genommen werden kann?

Dazu gibt es zwischenzeitlich Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs. Es ist dabei zwischen dem gesetzlichen Mindesturlaub und dem durch Tarifvertrag oder Arbeitsvertrag vereinbarten Mehrurlaub zu unterscheiden. Nach § 7 Abs. 3 Bundesurlaubsgesetz verfällt der gesetzliche Mindesturlaub grundsätzlich mit Ablauf des Kalenderjahres. Nur bei vorliegend dringender betrieblicher oder in der Person des Arbeitnehmers liegenden Gründe ist eine […]

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Betriebsstilllegung, Betriebsübergang und Arbeitsvertrag?

Arbeitnehmer und Angestellte kommen oft in die Situation, dass beabsichtigt wird, ihren Betrieb bzw. Teile ihres Betriebes stilllzulegen oder zu veräußern. Sie werden dann mit der Frage konfrontiert, was mit ihren Arbeitsverhältnissen passiert. Nicht selten verbindet ein Arbeitgeber seinen „Betriebsstilllegungsbeschluss“ mit der Kündigung der Arbeitsverhältnisse. Eine solche Situation bringt daher Arbeitnehmer und Angestellte nicht selten […]

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Was man als Eigentümer einer Wohnung wissen sollte

Heute geht es um das „trockene“ Thema des Wohnungseigentumsrechts. Diesem Rechtsgebiet wird oft wenig Bedeutung beigemessen. Eigentümern einer Wohnung sollten die Grundsätze des Wohnungseigentumsrechts jedoch bekannt sein. Ursprünglich kannte das deutsche Recht nicht die Möglichkeit, dass an einzelnen Wohnungen eines Gebäudes selbständiges Eigentum erworben werden kann. Diese Situation hat sich nach dem Zweiten Weltkrieg als […]

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Arbeitsrecht und Facebook

In der letzten Zeit müssen sich die Arbeitsgerichte vermehrt mit Sachverhalten auseinandersetzen, in dem Veröffentlichungen in einem Sozialnetzwerk, wie beispielsweise in Facebook, eine Rolle spielen. Welche arbeitsrechtlichen Risiken bestehen, wenn man über Facebook oder andere soziale Netzwerke kommuniziert, sollen anhand dreier Fälle dargestellt werden: Der erste Fall spielte in Bochum. Ein Auszubildender hat auf seiner […]

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Arbeitszeit und Überstunden

Wann und wieviel ein Arbeitnehmer täglich, wöchentlich oder monatlich zu arbeiten hat, ergibt sich aus dem abgeschlossenen Arbeitsvertrag. Wenn es keinen Vertrag gibt oder ein vorhandener Vertrag keine vertragliche Regelung über die Arbeitszeit enthält, gelten die Arbeitszeiten, die im Betrieb üblich sind. Dies gilt sowohl für die Frage wieviel und für die Frage wann gearbeitet […]

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Arbeitszeit und Überstunden

Wann und wieviel ein Arbeitnehmer täglich, wöchentlich oder monatlich zu arbeiten hat, ergibt sich aus dem abgeschlossenen Arbeitsvertrag. Wenn es keinen schriftlichen Vertrag gibt oder ein vorhandener Vertrag keine vertragliche Regelung über die Arbeitszeit enthält, gelten die Arbeitszeiten, die im Betrieb üblich sind. Dies gilt sowohl für die Frage „wieviel“ und für die Frage „wann“ […]

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Der Urlaubsanspruch

Urlaub ist in der Regel Erholungsurlaub, das heißt, er ist zur beruflichen Erholung des Arbeitnehmers bestimmt und dient damit zur Wiederherstellung Ihrer Arbeitskraft. In Deutschland steht jedem Arbeitnehmer ein Anspruch auf bezahlten Urlaub zu. Dieser Anspruch ist im Bundesurlaubsgesetz geregelt. Danach gibt es einen gesetzlichen Mindesturlaubsanspruch von 24 Werktagen. Zu den Werktagen zählt auch der […]

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