Autor: Lea Kaufmann

Arbeitsrecht

Reform des Nachweisgesetzes

Die Nachweispflicht des Arbeitgebers- ein Thema, welches in der arbeitsrechtlichen Praxis immer wieder Fragen aufwirft.

Durch die Umsetzung der Arbeitsbedingungenrichtlinie der EU in nationales Recht hat der Gesetzgeber nunmehr im gesamten Nachweisgesetz Anpassungen vorgenommen. Ziel der EU-Transparenz-Richtlinie ist es, durch transparente und vorhersehbare Regelungen die Arbeitsbedingungen zu verbessern und dadurch die Anpassungsfähigkeit des Arbeitsmarktes zu steigern. 

Diese Änderungen gelten ab dem 01.08.2022, wobei sowohl bereits bestehende Verträge als auch Neuverträge von der Reform erfasst sind.

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Einrichtungsbezogene Impfpflicht und die Folgen – Was Betroffene wissen sollten

Der Gesetzgeber hat im Pflege- und Gesundheitsbereich zum 15.03.2022 eine „einrichtungsbezogene Impfpflicht“ eingeführt. Doch, mit welchen Konsequenzen müssen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen rechnen, wenn sie bis zum Stichtag weder einen Impf- noch einen Genesenennachweis noch eine Impfunfähigkeitsbescheinigung vorlegen können? Ist eine Kündigung gerechtfertigt?

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Lohnfortzahlung für Ungeimpfte im Falle einer Quarantäne

Einer von vielen kontrovers diskutierten Themen, welche gerade durch die Medien gehen. Doch viele Arbeitnehmer sowie Arbeitgeber stellen sich die Frage, ob als Ungeimpfter denn nun ein Anspruch auf Lohnfortzahlung im Falle einer Quarantäneanordnung besteht oder nicht. Wie ist die Rechtslage?

In rechtlicher Hinsicht ist diese Frage keineswegs eindeutig zu beantworten. So gehört es auch zu den zwangsläufig im Bereich der Rechtswissenschaften immer zutreffenden Antworten: es kommt drauf an! Aber worauf denn?

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