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Category Archives: Arbeitsrecht

Einrichtungsbezogene Impfpflicht und die Folgen – Was Betroffene wissen sollten

Der Gesetzgeber hat im Pflege- und Gesundheitsbereich zum 15.03.2022 eine „einrichtungsbezogene Impfpflicht“ eingeführt. Doch, mit welchen Konsequenzen müssen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen rechnen, wenn sie bis zum Stichtag weder einen Impf- noch einen Genesenennachweis noch eine Impfunfähigkeitsbescheinigung vorlegen können? Ist eine Kündigung gerechtfertigt? Rechtsgrundlage Nach der einschlägigen Norm, § 20a IfSG, ist der Arbeitgeber nach Ablauf […]

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Lohnfortzahlung für Ungeimpfte im Falle einer Quarantäne

Einer von vielen kontrovers diskutierten Themen, welche gerade durch die Medien gehen. Doch viele Arbeitnehmer sowie Arbeitgeber stellen sich die Frage, ob als Ungeimpfter denn nun ein Anspruch auf Lohnfortzahlung im Falle einer Quarantäneanordnung besteht oder nicht. Wie ist die Rechtslage? In rechtlicher Hinsicht ist diese Frage keineswegs eindeutig zu beantworten. So gehört es auch […]

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Datenschutz im Arbeitsrecht

Seit dem 25.05.2018 gelten auch in Deutschland die Vorschriften der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung. Das Bundesdatenschutzgesetz wurde entsprechend der Datenschutz-Grundverordnung angepasst. Mit der neuen Verordnung wurde europaweit eine Datenschutzregelungen getroffen, die der fortschreitenden Entwicklung der digitalen Informationstechnik Rechnung tragen soll. Die Datenschutz-Grundverordnung gilt für jeden, der als „Verantwortlicher“ personenbezogene Daten nicht ausschließlich zu personenbezogenen oder familiären Zwecken […]

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Die Rechte der Arbeitnehmer während der Coronakrise!

1. Welche Folgen hat die Anordnung einer Quarantäne für das Arbeitsverhältnis? Wird eine Quarantäne angeordnet, weil ein Arbeitnehmer an dem Virus erkrankt ist, so erhält der Arbeitnehmer, der sich mit Corona infiziert hat, Entgeltfortzahlungnach den üblichen Regeln (6 Wochen durch den Arbeitgeber, danach Krankengeld durch die Krankenversicherung). Arbeitnehmer, die nicht akut erkrankt sind und nur […]

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Das Kündigungsschutzgesetz ein Segen für Arbeitnehmer!

Das Kündigungsschutzgesetz schützt, wie der Name schon sagt, Arbeitnehmer vor ungerechtfertigten Kündigungen. Es steht damit im Zentrum der Arbeitnehmerschutzrechte. Das Kündigungsschutzgesetz ist jedoch nicht immer anwendbar. Zur Anwendbarkeit müssen eine persönliche Voraussetzung, der Arbeitnehmer muss mindestens 6 Monate bei dem Arbeitgeber beschäftigt sein und eine betriebliche Voraussetzung, der Betrieb muss in der Regel mehr als […]

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Corona-Virus und Arbeitsrecht!

Was ist zu tun, wenn aufgrund des Corona-Virus Kitas und Schulen geschlossen sind? Für die Eltern stellt sich das Problem der Kinderbetreuung während der Arbeitszeit. Die Kinderbetreuung fällt ausschließlich in den Risikobereich des Arbeitnehmers. Wenn der Arbeitnehmer daher deshalb nicht arbeiten kann, hat er keinen Anspruch auf Lohn. Allerdings kann er vom Arbeitgeber auch nicht […]

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Be­triebs­still­le­gung, Be­triebs­über­gang und Ar­beits­vertrag?

Ar­beit­neh­mer und An­ge­stell­te kom­men oft in die Si­tua­ti­on, dass be­ab­sich­tigt wird, ih­ren Be­trieb bzw. Tei­le ih­res Be­trie­bes stilll­zu­le­gen oder zu ver­äu­ßern. Sie wer­den dann mit der Fra­ge kon­fron­tiert, was mit ih­ren Ar­beits­ver­hält­nis­sen pas­siert. Nicht sel­ten ver­bin­det ein Ar­beit­ge­ber sei­nen „Be­triebss­till­le­gungs­be­schluss“ mit der Kün­di­gung der Ar­beits­ver­hält­nis­se. Ei­ne sol­che Si­tua­ti­on bringt da­her Ar­beit­neh­me­r und An­ge­stell­te nicht sel­ten […]

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Ver­fällt Erholungsur­laub, wenn er we­gen Krank­heit nicht mehr ge­nom­men wer­den kann?

Da­zu gibt es zwi­schen­zeit­lich Ent­schei­dun­gen des Eu­ro­päi­schen Ge­richts­hofs. Es ist da­bei zwi­schen dem ge­setz­li­chen Min­dest­ur­laub und dem durch Ta­rif­ver­trag oder Ar­beits­ver­trag ver­ein­bar­ten Mehr­ur­laub zu un­ter­schei­den. Nach § 7 Abs. 3 Bun­des­ur­laubs­ge­setz ver­fällt der ge­setz­li­che Min­dest­ur­laub grund­sätzlich mit Ab­lauf des Ka­len­der­jah­res. Nur bei vor­lie­gend drin­gen­der be­trieb­li­cher oder in der Per­son des Ar­beit­neh­mers lie­gen­den Grün­de ist ei­ne […]

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Das Pflegezeitgesetz

Das Pflegezeitgesetz: Was tun, wenn Angehörige pflegebedürftig oder Kinder krank werden? Seit dem 01.07.2008 gibt es das Pflegezeitgesetz. Dieses Gesetz ist vielen Arbeitnehmern unbekannt. Durch das Pflegezeitgesetz soll erreicht werden, dass Arbeitnehmer die rechtliche Möglichkeit haben, nahe, pflegebedürftige Angehörige in häuslicher Umgebung zu pflegen. Früher ging das nur, wenn sich ein Arbeitnehmer dafür Urlaub genommen […]

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Schwerbehinderung und Arbeitsrecht

Zu Gunsten schwerbehinderter Menschen gibt es zahlreiche Schutzvorschriften. Dies beginnt bereits im Grundgesetz. Nach Artikel 3 Abs. 3 Satz 2 GG darf niemand wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. Das gleiche Benachteiligungsverbot steht in § 81 Abs. 2 SGB IX. Mittlerweile hat der Gesetzgeber dieses Benachteiligungsverbot im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) konkretisiert. Danach dürfen schwerbehinderte Menschen vor […]

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Arbeitszeit und Überstunden

Wann und wieviel ein Arbeitnehmer täglich, wöchentlich oder monatlich zu arbeiten hat, ergibt sich aus dem abgeschlossenen Arbeitsvertrag. Wenn es keinen Vertrag gibt oder ein vorhandener Vertrag keine vertragliche Regelung über die Arbeitszeit enthält, gelten die Arbeitszeiten, die im Betrieb üblich sind. Dies gilt sowohl für die Frage „wieviel“ und für die Frage „wann“ gearbeitet […]

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