Kategorie: Verkehrsrecht

Ein Fahrverbot droht ab einer Geschwindigkeitsüberschreitung von innerorts 31 km/h und außerorts von 41 km/h, aber auch beim Überfahren einer Ampel, die länger als eine

Jeder kennt an einer Kreuzung die Vorfahrtsregel „rechts vor links“. Dies bedeutet jedoch nicht, dass immer derjenige, der von rechts kommt, voll obsiegt. Auch der

Das Amtsgericht Meißen hat in seinem Urteil vom 29.05.2015, Az. 13 OWi 703 Js 21114/14 fehlerhafte Messergebnisse bei der Geschwindigkeitsmessanlage ES3.0 bestätigt, nachdem das Gericht den

Die Rechtsprechung gesteht den Versicherungsgesellschaften eine „angemessene“ Prüfungsfrist vor möglichen Zahlungen zu. Eine genaue Angabe des Prüfungszeitraums ist von den Umständen des Einzelfalles abhängig. Die

Die Rechtsprechung gesteht den Versicherungsgesellschaften eine „angemessene“ Prüfungsfrist vor möglichen Zahlungen zu. Eine genaue Angabe des Prüfungszeitraums ist von den Umständen des Einzelfalles abhängig. Die

Wir ha­ben uns an Parkhäuser mit Schran­ken­sys­tem gewöhnt, die uns nur herausfahren lassen, wenn zuvor die Parkgebühren entrichtet wurden. Die Fir­ma Con­ti­park be­treibt in Saar­brü­cken

Wenn nach einer Zuwiderhandlung gegen Verkehrsvorschriften der verantwortliche Fahrer nicht ermittelt werden kann und Verkehrsvorschriften in nennenswertem Umfang verletzt wurden, kann das Ordnungsamt eine Fahrtenbuchauflage

Der Anscheinsbeweis im Verkehrsrecht hilft, Prozesse zu gewinnen bei typischen Geschehensabläufen. Wenn seine Voraussetzungen vorliegen, gibt es Beweiserleichterung im Prozess. Der Anscheinsbeweis hilft bei Fragen

Ein unerlaubtes Entfernen vom Unfallort liegt tatbestandlich nicht vor, wenn der Unfall als solches nicht wahrnehmbar war, d.h. weder akustisch, noch visuell noch aufgrund von

Verkehrsunfälle, bei denen Kinder verletzt werden, gehören zu den schlimmsten Ereignissen im Straßenverkehr, unabhängig davon, ob der Fahrer des Fahrzeugs oder das Kind den Unfall

Bei einem Verkehrsunfall sind Schadenspositionen wie Reparaturkosten, Sachverständigenkosten, Mietwagenkosten und Kostenpauschale den Geschädigten geläufig. Ebenso geläufig ist die Position Schmerzensgeld, wenn ein Gesundheitsschaden entstanden ist.

Der Bundesgerichtshof hat hinsichtlich der Abrechnung eines Fahrzeugschadens 3 unterschiedliche Fallgruppen entwickelt. Unter dem „Fahrzeugschaden“ werden dabei die Reparaturkosten zzgl. Minderwert verstanden. Der „Wiederbeschaffungswert“ ist